Die ganzen Vorgänge sind inzwischen so komplex, dass ich nicht
mit einer schnellen Lösung rechne.
Ist denn mit Ihrer Haftstrafe nicht alles erledigt?
Ganz und gar nicht, ich denke die dicksten Brocken kommen noch.
In zahlreichen Schreiben zuerst an die Staatsanwaltschaft und
zuletzt an das Justizministerium habe ich immer wieder auf bestimmte
Ungereimtheiten während der ganzen Verfahren hingewiesen.
Ungereimtheiten die jedem, der sich etwas näher mit den
Vorgängen beschäftigt, sofort auffallen, nur nicht
den Mitarbeitern diverser Verwaltungen und der pfälzischen
Justiz.
Nun leben wir aber in einem Rechtsstaat und sie wurden von
einem Gericht zu einer Geldstrafe verurteilt die sie nicht bezahlen
wollten. Sie selbst sagten aber zu Anfang dieses Gesprächs,
dass Sie auf der richtigen Seite für eine gerechte Sache kämpfen.
Wie passt das zusammen?
Das passt überhaupt nicht zusammen. Aber nimmt nicht jeder
Staat für sich in Anspruch ein Rechtsstaat zu sein, in dem
alles, oder zumindest fast alles, nach ordentlichen Gesetzen vor
ordentlichen Gerichten usw. verhandelt wird? Das ist heute so und
das war früher auch nicht anders, oder haben Sie schon mal
erlebt, dass sich ein Staat selbst als Bananenrepublik oder Schurkenstaat
bezeichnet? Das sind immer die anderen, die das sagen.
Aber darum geht es doch in Ihrem Fall gar nicht...
Oh doch, genau darum, und nur darum, geht es. Ich bin in diesem
vermeintlichen Rechtsstaat aufgewachsen und nie mit ihm in Konflikt
geraten. So lange nicht, bis ich ihn einmal gebraucht hätte.
Dabei habe ich am eigenen Leib erfahren, was von den ganzen Phrasen
zu halten ist.
Ich stelle nicht in Abrede, dass wir im Moment im wohl besten Staat
leben, den es je auf deutschem Boden gegeben hat. Von dem Rechtsstaat
der er aber vorgibt zu sein, sind wir noch weit entfernt. Insofern
betrachte ich es die Pflicht eines jeden Bürgers, sich gegen
offensichtliches Unrecht, vorgeblich im Namen dieses Volkes zu
wehren.
Mit meinen Aktivitäten leiste ich genau dafür meinen
bescheidenen Beitrag.
Übertreiben Sie hier nicht etwas? Nehmen Sie sich nicht
selbst viel zu wichtig?
Fakt ist, dass diese Bundesrepublik Deutschland zwischen 2000 und
2006 insgesamt neunmal vom Europäischen Gerichtshof für
Menschenrechte wegen Verletzung der Menschenrechte verurteilt
wurde. Da kann sich jeder selbst seine Gedanken machen, wo eine
Bananenrepublik oder ein Schurkenstaat beginnen und wo sie enden.
Von Anfang an habe mich bei der Regelung des Umgangs zu 100 %
korrekt an alle mir gemachten Vorgaben und an alle getroffenen
Vereinbarungen gehalten. Während dieser Zeit habe ich jede
Menge behördlichen Pfusch erlebt. Pfusch, den man sich jetzt
auch noch von mir bezahlen lassen will, und da spiele ich nicht
mit.
Was meinen Sie mit Pfusch?
Andere nennen es Rechtsbeugung.
Das ist aber ein sehr schwerwiegender Vorwurf.
Ich weiß, und umso schlimmer ist, dass sich keiner zuständig
fühlt diesen Vorwurf aufzuklären.
Wer sollte ihn denn aufklären?
Die dafür zuständigen Organe dieses Rechtsstaats.
Und warum denken Sie, geschieht das nicht?
Na weil Keiner ein Interesse daran hat. Alle stecken unter einer
Decke. Sämtliche meiner Schreiben an Staatsanwaltschaften,
Gerichte und sogar das Justizministerium wurden mit schwammigen
Formulierungen abgewiegelt. Keiner will etwas damit zu tun haben.
Der Erste erklärt sich für nicht zuständig und schickt
mich zum Zweiten. Der Zweite redet nicht mit mir solange ich keinen
Anwalt, den ich natürlich selbst bezahlen soll, mitbringe.
Wenn ich beim Dritten ankomme, erklärt der mir, dass er nichts
tun könne, da, während ich mich beim Ersten oder Zweiten
aufgehalten habe, irgendeine Frist verstrichen sei. Gehe ich beim
nächsten Mal gleich zum Dritten, erklärt er mir, dass
er nicht tätig werden kann, wenn ich nicht zuvor beim Ersten
und beim Zweiten war. Am Ende bekomme ich vom Vierten eine nicht
nachvollziehbare Rechnung für eine Leistung, die entweder
gar nicht oder nur ansatzweise erbracht wurde. Beklage ich mich
darauf bei diesem über dessen Rechnung, oder frage nur nach
wie sich die Rechnung zusammen setzt, erklärt der sich für
nicht zuständig und verweist mich wieder an den Ersten oder
Zweiten. Danach beginnt das Spiel von vorn. Und wenn man während
des ganzen Prozedere nicht darauf achtet, dass das Konto immer
schön leer ist, ist das auch noch weg. Das Ganze bezeichnet
sich dann als Rechtsstaat.
Warum denken Sie ist das so?
Ganz klar, weil die sich selbst schützen wollen. Und das geht
am Einfachsten indem man die Hürden so hoch legt, dass ein
Nichtjurist quasi zwangsläufig auf einen Juristen angewiesen
ist, der wiederum mit den anderen Juristen gemeinsame Sache macht.
Man kennt sich ja...
Wie meinen Sie das?
In der Theorie sieht das ja ganz nett aus. Der Erste will etwas,
der Zweite will dass es der Erste nicht bekommt, und der neutrale
Richter entscheidet. In der Praxis ist es doch so, dass Anwälte,
Staatsanwälte und Richter sich untereinander kennen. Manche
haben vielleicht sogar schon zusammen studiert. Da kann mir niemand
erzählen, dass die sich alle bei jedem Verfahren unvoreingenommen
zusammen finden um dann strikt nach Aktenlage und dem Buchstaben
des Gesetzes zu entscheiden. Wenn das so wäre, bräuchte
man die alle gar nicht, und man könnte stattdessen alles über
ein Computerprogramm abwickeln.
Ich habe selbst schon mitgehört, wenn Anwälte untereinander
oder mit Richtern telefonieren. Da werden schon lange vor der Verhandlung
irgendwelche Deals ausgehandelt, und bei Beginn der Verhandlung
steht das Ergebnis längst fest. Bestenfalls wird noch ein
bisschen Show nachgereicht, damit die Mandanten glauben zu wissen
wofür sie Ihre Rechnungen bekommen. Diese Vorgehensweise nennt
man auch Prozessökonomie.
Wenn einer aus diesen Kreisen irgendwo gepfuscht hat, passiert
vielleicht hinter den Kulissen etwas. Schlimmstenfalls erleidet
er einen Karriereknick, und das war’s dann. Eine Krähe
hackt einer anderen kein Auge aus. Dass eine Staatsanwaltschaft
einen oder sogar mehrere Richter wegen Rechtbeugung angeklagt
hat, gab es im Nachkriegsdeutschland meines Wissens nach erst
einmal.
Dann erkläre ich öffentlich, dass die pfälzische
Justiz gepfuscht hat. Damit kommt man dort nicht klar.
Im Allgemeinen richtet man dort über Zeitgenossen die irgendetwas
angestellt haben, der eine mehr, der andere weniger. Und da die über
die gerichtet wird in der Regel auch wirklich Dreck am Stecken
haben, funktioniert das ganz gut. Da schaut jeder auf die Täter,
keiner auf die Richter.
In meinem Fall hat aber einer aus den eigenen Reihen Dreck am Stecken.
Deswegen lehnte man es schlichtweg ab in der Sache überhaupt
zu ermitteln.
Da ich mit den Antworten auf meine Schreiben nicht einverstanden
war, legte ich immer wieder Rechtsmittel ein. Dies gefiel natürlich
noch weniger. Aber anstatt meine Vorwürfe endlich nach rechtsstaatlichen
Prinzipien zu überprüfen, versuchte man mich mit Geldforderungen
mundtot zu bringen, was nicht funktionierte.
Danach versuchte man meine Person in Misskredit zu bringen, und
inszenierte ein Beleidigungsverfahren. Ich habe dabei mit Wonne
mitgespielt. Offensichtlich war man so sehr damit beschäftigt
mir etwas anzuhängen, dass man gar nicht gemerkt hat, was
für ein Eigentor man sich damit schießt.
Also das verstehe ich jetzt überhaupt nicht? Was meinen
Sie mit Eigentor?
Es ist ja wohl davon auszugehen, dass man seitens der Justiz bezüglich
meiner Vorwürfe nicht gerade glücklich war.
Folglich ist es naheliegend, dass man es begrüßt hätte,
wenn ich künftig diese Äußerungen unterlasse. Eine
Aufklärung will man sich ja offensichtlich nicht leisten.
Also suchte man nach Möglichkeiten, dies mit den Werkzeugen
unseres Rechtsstaats umzusetzen.
Und was eignet sich dazu am Besten? Der Druck auf den Geldbeutel
natürlich... Zu anderen Zeiten konnte man unliebsame Kritiker
einfach verschwinden lassen, heute verschickt man stattdessen
Rechnungen.
1.500 Euro für zwei Stunden betreuten Umgang, warum denn
nicht...
170 Euro für den Anwalt der Kindesmutter, deren Kosten
ansonsten immer aus der Staatskasse spendiert wurden.
50 Euro für ein Verfahren zur Festsetzung des Unterhalts,
von dem ich gar nicht weiß, wann es jemals stattgefunden
haben soll. Einen Termin zur Anhörung, geschweige denn eine
Gelegenheit zur Stellungnahme, habe ich nie erhalten.
Und zu guter letzt 350 Euro für ein Verfahren, in dem
sich einer von mir auf den Schlips getreten fühlte, den ich
gar nicht angesprochen hatte.
Irgendwann nahm ich diese ganze Truppe gar nicht mehr ernst und
ließ sie einfach titeln. Was Gerichtsentscheide wert sind,
weiß ich ja spätestens, seit ich diese reihenweise
archiviert hatte und meine Tochter dennoch nicht zu sehen bekam.
Gegen alles was man mir schickte legte ich meine Rechtsmittel ein,
ansonsten verweigerte ich konsequent jegliche Zahlungen.
Am Ende kam man auf 150 Euro, die man unbedingt haben wollte,
andernfalls sollte ich mich zum Antritt einer Ersatzfreiheitsstrafe
melden. Ab da ging der Schuss nach hinten los. Man hatte wohl nicht
damit gerechnet, dass ich eher ins Gefängnis gehe, als 150 Euro
zu zahlen. Zurück konnte man aber auch nicht mehr.
Mit immer höheren Geldforderungen wollte man mich zum Schweigen
bringen. Am Ende war ich mit Hilfe der Medien so laut wie nie zuvor.
Somit werte ich diese Aktion als Erfolg.
Nach den mir vorliegenden Zahlen gehe ich davon aus, dass für
Verhaftung, Überführung und 14 Tage Haft mindestens 5.000 Euro
aufgewendet wurden.
Nun gut, letztlich wurden dafür ja Steuergelder aufgewendet.
Somit trafen Sie damit ja nicht die, die Sie eigentlich treffen
wollten.
Das stimmt, aber da diese Aktion von großem Medieninteresse
begleitet wurde, stand es jedem Bürger frei, sich z.B. in
Form eines Leserbriefes dazu zu äußern. Einige haben
das ja auch getan. Ich bin mit den Reaktionen sehr zufrieden.
Dass es die Mitarbeiter der Justiz nicht materiell traf, da gebe
ich Ihnen recht. Aber ich habe die Hoffnung noch nicht aufgegeben,
dass diese Aktion auch dort einige Denkanstöße geliefert
hat. Ich erwarte selbstverständlich nicht, dass dies offiziell
bestätigt wird...
Die Forderungen gegen Sie bestehen also weiter und bezahlen
wollen Sie nicht. Was denken Sie, wird als nächstes passieren?
Das weiß ich nicht. Ich sehe mich auf dem richtigen Weg.
Soll man doch ruhig versuchen, ein Exempel zu statuieren. Ich werde
es sachdienlich verwerten.
Sie sagten vorhin, dass Sie sich immer an alle Vorgaben und
Abmachungen gehalten haben. Wie Sie in Ihrem Buch beschrieben haben,
hat das die Kindesmutter ja offensichtlich nicht getan. Was glauben
Sie warum dies nicht angemessen berücksichtigt wurde?
Weil man ganz einfach den bequemsten Weg gegangen ist. Ich habe
viel Zeit dadurch verloren, dass ich mich stets korrekt und kooperativ
verhalten habe. Zeitgleich ließ sich die Kindesmutter zwar
auf Abmachungen ein, ohne sich jedoch daran zu halten. Das war
den Staatsdienern natürlich auch lästig.
Während ich stets darauf hoffte, dass sich mein vorbildliches
Verhalten irgendwann auszahlt, spekulierte die Kindesmutter wohl
darauf, dass ihr unbequemes Verhalten dazu führt, dass sie
bekommt was sie will, nur um sie los zu werden. Ihr Konzept ging
auf, meins nicht. Es hat ziemlich lange gedauert, bis ich diese
Zusammenhänge begriffen hatte. Inzwischen habe ich sie begriffen
und setze sie tatkräftig in die Praxis um.
Jetzt wird mir so einiges klar. Erzählen sie bitte weiter...
Mittlerweile bin ich davon überzeugt, dass ich in der Sache
nur dann etwas erreichen kann, wenn ich mich mindestens genau so,
oder besser noch unbequemer verhalte wie seinerzeit die Kindesmutter.
Immer freundlich und mit gutem Bespiel voran, da gähnen die
nur. Wenn die aber durch Reaktionen aus der Öffentlichkeit
regelmäßig zu Stellungnahmen „animiert“ werden,
sieht die Sache schon anders aus.
Wenn der Eine oder Andere beim Lesen meiner Schriftsätze erst
dreimal sein Frühstück, samt seiner eigenen Galle wiederkäuen,
und fünfmal mit seinem Hirn die Tischplatte küssen muss,
um aufnahmefähig für konstruktive Lösungsvorschläge
zu sein, bin ich gerne bereit solche Schriftsätze zu liefern.
So wie sich Wasser immer den einfachsten Weg ins Tal sucht, geht
man auch hier den Weg des geringsten Widerstands. Es mag wohl
bei diesen Institutionen auch einige Idealisten geben, aber das
dürfte eine Minderheit sein.
Das ist ein interessanter Vergleich. Was erwarten Sie denn,
wie lange das so weiter geht? Oder anders ausgerückt, wie
lange wollen Sie kämpfen?
Sofern es den Kampf für den Kontakt zu meiner Tochter angeht,
kann ich Ihnen keinen genauen Zeitpunkt nennen. Irgendwann wird
sie in einem Alter sein, in dem Kinder ihre eigenen Wege gehen.
Bis es soweit ist, werde ich alles dafür tun, um den ungehinderten
Kontakt zwischen ihr und mir aufrecht zu erhalten.
Sofern es den Kampf gegen die Mühlen der Justiz angeht, rechne
ich nach derzeitiger Sachlage nicht mit einem Ende vor dem Jahr
2027.
Warum gerade 2027?
Das Jahr 2027 ist das Jahr in dem ich 65 werde und, wenn bis dahin
noch was übrig ist, in Rente gehe. Wenn dann die Heuschrecken über
die Rentenkasse herfallen und dort verkünden, dass meine
Rente ihnen gehört, gibt es wenig was ich dagegen unternehmen
könnte. Aber vielleicht fällt mir ja bis dahin noch
etwas ein...